Reform: Postleitzahlenbezirke sollen künftig einzeln über EU-Entscheidungen abstimmen

Der Gemeinderat eines belgischen Dorfes, das so klein ist, dass es keinen Wikipedia-Eintrag hat, hat das CETA-Abkommen zur Strecke gebracht. Damit wurde erstmals ein neuer Abstimmungsmodus der EU genutzt, der sicherstellen soll,
dass Europa zukünftig so beschlussfähig ist wie eine ADHS-Kindergartengruppe auf Speed.

Der neue Modus sieht vor, jeden Postleitzahlenbezirk der Mitgliedsstaaten einzeln über EU-Entscheidungen abstimmen zu lassen. Damit soll gesichert werden, dass niemand mehr der EU Bürgerferne oder ein Demokratiedefizit vorwerfen kann.

Am Rande einer von CETA-Gegnern organisierten Feier gab es jedoch auch besorgte Stimmen. Diese befürchteten, dass die EU zukünftig nicht einmal mehr in der Lage sein könnte, sich zu einigen, ob Wasser wirklich nass ist. Ein Teilnehmer sagte wörtlich: “Es wäre schon besser gewesen, wenn Ceta von einem Parlament abgelehnt worden wäre, das von allen EU-Bürgern gewählt wurde. Wenn es so etwas nur gäbe.”

Die chinesische, indische sowie die US-Regierung haben aber bereits angekündigt, die bevorstehende Beschlussunfähigkeit Europas nicht zu ihren Vorteilen nutzen zu wollen. Stattdessen will man sich in Rücksicht üben und Fragen des internationalen Handels, der Globalisierung und der Sicherheitspolitik erst dann weiterdenken, wenn Europa sich entschieden hat, wieder mit zu spielen.

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